Die EU-Datenschutz-Grundverordnung

Datenschutz spielt besonders in der Medizin, in der Behandlung von Patienten und dem Umgang mit Gesundheitsdaten eine zentrale Rolle. Um dieser wichtigen Aufgabe gerecht zu werden, sollten Ärztinnen und Ärzte die geltenden rechtlichen Vorgaben kennen und beachten. Neue Regelungen kommen immer wieder hinzu. So wie die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), die zum 25. Mai 2018 nach einer zweijährigen Übergangsfrist rechtsgültig wird.

Die neue Datenschutz-Grundverordnung wird künftig europaweit das Datenschutzrecht verbindlich und unmittelbar regeln. Derzeit bestehende nationale Regelungen bleiben nur dann anwendbar, wenn sie im Einklang mit der Grundverordnung sind. Aus diesem Grund werden derzeit die daten-schutzrechtlichen Regelungen z.B. in Fachgesetzen an die Vorgaben der DS-GVO angepasst. Im Be-reich der Gesundheitsversorgung ändern sich daher die rechtlichen Bedingungen für die Verarbei-tung von Patientendaten. So sind neben der DS-GVO auch das neugefasste Bundesdatenschutzgesetz und bereichsspezifische Regelungen wie beispielsweise das Sozialgesetzbuch oder Landeskrankenhausgesetze maßgeblich

Über das Thema und die bevorstehenden Rechtsänderungen werden Sie im Laufe dieses Jahres durch verschiedene Aktivitäten der im Lande damit befassten Einrichtungen, insbesondere der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz (KV), dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) und die betroffenen Heilberufskammern vorbereitet werden

Hierzu gehören unter anderem wiederkehrende Artikel im Ärzteblatt, KV Praxis und KV Kompakt, in denen einzelne Aspekte des künftigen Datenschutzrechts aufbereitet werden. Wir möchten dabei ihre Aufmerksamkeit für den Datenschutz wecken und Sie dabei unterstützen, den neuen Rechtsrahmen in Ihrem Tätigkeitsbereich entsprechend umzusetzen. Vermutlich tun Sie schon eine ganze Menge, um z.B. patientenbezogene Daten zu schützen. Wir werden Ihnen zusätzliche Tipps und Hinweise geben, wie Sie Ihre Schutzmaßnahmen noch verbessern können und sollten.

Mit der Initiative „Mit Sicherheit gut behandelt“ bieten die KV und der LfDI zudem eine landesweite Veranstaltungsreihe zu den bevorstehenden Rechtsänderungen an. Dabei sollen einzelne für Sie bedeutsame Aspekte der DS-GVO erläutert und zugleich Raum für themenbezogene Diskussionen gegeben werden. Sowohl die Landesärztekammer als auch die Landespsychotherapeutenkammer unterstützen das Veranstaltungsangebot.

Durch unsere gemeinsame Webseite (www.mit-sicherheit-gut-behandelt.de) werden Sie zudem über wichtige Themen zur DS-GVO regelmäßig informiert werden.

Die Auftaktveranstaltung findet in Zusammenarbeit mit der Bezirksärztekammer Trier am Mittwoch, den 18. April 2018, von 15.30 Uhr bis 18.30 Uhr, im Ärztehaus Trier, Balduinstr. 10-14, in Trier statt. Ein weiterer Themenschwerpunkt wird die zunehmende Digitalisierung im Gesundheitswesen, insbesondere Gesundheits-Apps oder die Nutzung von WhatsApp. sein. Die Fortbildungsveranstaltung ist mit 4 Punkten akkreditiert.

Das obige Programm finden sie hier.

Zu der Veranstaltung können Sie sich anmelden unter der E-Mail-Adresse: info@aerztekammer-trier.de. Weitere Infos zur Veranstaltung und zur DS-GVO finden Sie zeitnah im Internet unter www.mit-sicherheit-gut-behandelt.de sowie auf allen Homepages der o.g. Einrichtungen.

Folgende Veranstaltungstermine sind bereits geplant: in Neustadt (29.08.2018), in Koblenz (12.09.2018) und in Mainz (24.10.2018) - jeweils von 15.30 Uhr bis 18.30 Uhr.

Links